Betäubungsmittelgesetz (BtMG)

Gesetz über den Verkehr mit Betäubungsmitteln

Stand: 18. Februar 2008, gültig ab 1. März 2008

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Betäubungsmittelgesetz – BtMG
Inhaltsübersicht

Stand: 18. Februar 2008, gültig ab 1. März 2008

	Bekanntmachung
	der Neufassung des Betäubungsmittelgesetzes Vom 1. März 1994

	Änderungsregister
	Änderungen seit der Neufassung vom 1. März 1994

	Erster Abschnitt Begriffsbestimmungen
		§ 1	Betäubungsmittel
		§ 2	Sonstige Begriffe

	Zweiter Abschnitt Erlaubnis und Erlaubnisverfahren
		§ 3	Erlaubnis zum Verkehr mit Betäubungsmitteln
		§ 4	Ausnahmen von der Erlaubnispflicht
		§ 5	Versagung der Erlaubnis
		§ 6	Sachkenntnis
		§ 7	Antrag
		§ 8	Entscheidung
		§ 9	Beschränkungen, Befristung, Bedingungen und Auflagen
		§ 10	Rücknahme und Widerruf
		§ 10a	Erlaubnis für den Betrieb von Drogenkonsumräumen

	Dritter Abschnitt Pflichten im Betäubungsmittelverkehr
		§ 11	Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr
		§ 12	Abgabe und Erwerb
		§ 13	Verschreibung und Abgabe auf Verschreibung
		§ 14	Kennzeichnung und Werbung
		§ 15	Sicherungsmaßnahmen
		§ 16	Vernichtung
		§ 17	Aufzeichnungen
		§ 18	Meldungen
		§ 18a	Verbote (aufgehoben)

	Vierter Abschnitt Überwachung
		§ 19	Durchführende Behörde
		§ 20	Ermächtigung für den Spannungs- oder Verteidigungsfall
		§ 21	Mitwirkung anderer Behörden
		§ 22	Überwachungsmaßnahmen
		§ 23	Probenahme
		§ 24	Duldungs- und Mitwirkungspflicht
		§ 24a	Anzeige des Anbaus von Nutzhanf
		§ 25	Kosten

	Fünfter Abschnitt Vorschriften für Behörden
		§ 26	Bundeswehr, Bundespolizei, Bereitschaftspolizei und Zivilschutz
		§ 27	Meldungen und Auskünfte
		§ 28	Jahresbericht an die Vereinten Nationen

	Sechster Abschnitt Straftaten und Ordnungswidrigkeiten
		§ 29	Straftaten
		§ 29a	Straftaten
		§ 30	Straftaten
		§ 30a	Straftaten
		§ 30b	Straftaten
		§ 30c	Vermögensstrafe
		§ 31	Strafmilderung oder Absehen von Strafe
		§ 31a	Absehen von der Verfolgung
		§ 32	Ordnungswidrigkeiten
		§ 33	Erweiterter Verfall und Einziehung
		§ 34	Führungsaufsicht

	Siebenter Abschnitt Betäubungsmittelabhängige Straftäter
		§ 35	Zurückstellung der Strafvollstreckung
		§ 36	Anrechnung und Strafaussetzung zur Bewährung
		§ 37	Absehen von der Verfolgung
		§ 38	Jugendliche und Heranwachsende

	Achter Abschnitt Übergangs- und Schlußvorschriften
		§ 39	Übergangsregelung
		§ 40 und § 40a			(gegenstandslos)
		§ 41	(weggefallen)

	Anlagen
		Anlage I		nicht verkehrsfähige Betäubungsmittel
		Anlage II		verkehrsfähige, aber nicht verschreibungsfähige Betäubungsmittel
		Anlage III		verkehrsfähige und verschreibungsfähige Betäubungsmittel

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Gesetz über den Verkehr mit BetäubungsmittelnStand: 18. Februar 2008, gültig ab 1. März 2008

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